Vielleicht das letzte Plädoyer außerhalb des Gefängnisses... Wird Präsident Yoon eine Verfassungsänderung zur Verkürzung seiner Amtszeit vorschlagen?
Vor der für den 25. geplanten abschließenden Verhandlung im Amtsenthebungsverfahren von Präsident Yoon Suk-yeol wird berichtet, dass Yoons Seite das ganze Wochenende über Strategien für das Schlussplädoyer diskutierte und darüber nachdachte, ob sie einen Vorschlag zur Verkürzung der Amtszeit einbringen sollten. Die Anwälte haben jedoch klargestellt, dass die Strategie einer „bedingten Ablehnung“, die auf einer Verfassungsänderung basiert, nicht im Sinne des Präsidenten sei.
Präsident Yoon bereitete sich das ganze Wochenende über vom 22. bis 23. September im Untersuchungsgefängnis in Seoul auf die abschließende Verhandlung vor, indem er sich mit seinem Anwaltsteam traf. Das Verfassungsgericht hatte beiden Seiten – den Anklägern und dem Präsidenten – die Möglichkeit gegeben, ohne zeitliche Begrenzung ihre abschließenden Stellungnahmen abzugeben. Präsident Yoon plant, diese Gelegenheit persönlich zu nutzen, was das erste Mal wäre, dass ein Präsident direkt im Amtsenthebungsverfahren ein Schlussplädoyer hält. Berichten zufolge wurde die Rede auf der Grundlage von Yoons handschriftlichen Notizen und mündlichen Erläuterungen gemeinsam mit seinem Anwaltsteam und dem ehemaligen Staatssekretär für nationale Botschaften, Choi Jin-woong, vorbereitet.
Einige vermuten, dass Präsident Yoon in seinem Schlussplädoyer versprechen könnte, im Falle einer Ablehnung der Amtsenthebung eine Verfassungsänderung zur Verkürzung seiner Amtszeit vorzuschlagen. In diesem Fall könnte das Verfassungsgericht eine „bedingte Ablehnung“ aussprechen, und Yoon würde je nach Diskussionen im Parlament über eine Verfassungsänderung zurücktreten. Es wurde berichtet, dass Yoon in seinem Umfeld bereits geäußert habe, einer solchen Änderung zuzustimmen, falls Regierung und Opposition sich darauf einigen.
Die abschließende Verhandlung im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon beginnt am 25. September um 14 Uhr. Es wird die elfte Verhandlung sein, 84 Tage nach der Verhängung des Kriegsrechts am 3. Dezember und 73 Tage nach der Annahme des Amtsenthebungsantrags durch das Parlament am 14. Dezember.
단어장 – Wortschatz
- 탄핵 심판 – das Amtsenthebungsverfahren
- 최후진술 – das Schlussplädoyer, die abschließende Stellungnahme
- 임기 단축 – die Amtszeitverkürzung
- 헌법재판소 – das Verfassungsgericht
- 조건부 기각 – die bedingte Ablehnung
- 변호인단 – das Anwaltsteam, die Verteidigung
- 구치소 – das Untersuchungsgefängnis
- 국회 – das Parlament
- 개헌 – die Verfassungsänderung
- 비상계엄 – das Kriegsrecht
- 의결 – der Beschluss
- 육필 – handschriftliche Notizen
- 국정 메시지 비서관 – der Staatssekretär für nationale Botschaften
- 여야 – Regierung und Opposition
- 사퇴하다 – zurücktreten
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